Deeskalation?

Da ich bei ihr den Link zum Rebloggen nicht finde, reblogge ich Ullis Eintrag. Dies ist die andere Seite von den Fernsehbildern von gestern (Donnerstag) Abend. Lest bei der Dame von Welt bitte auch die Kommentare. Danke.
Ihr müsst diesen Beitrag nicht liken, geschweige denn kommentieren. Ich war selbst nicht dort, ich kann nur wiedergeben, was ich von anderen höre, und was ich auf dieser Basis für sehr wahrscheinlich korrekt halte. Aber habt im Hinterkopf, dass man uns in den Medien bevorzugt das zeigt, was wir auch sehen sollen, und dass das nicht unbedingt „die Wahrheit“ sein muss.

über Schwarzer Block — dame.von.welt

es ist selten, dass ich Artikel von anderen reblogge, diesen großartigen Artikel aber von der Dame von Welt sollten möglichst viele lesen –

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49 Kommentare zu “Deeskalation?

  1. Ja, heute Morgen im Deutschlandfunk berichteten die Reporter übereinstimmend, dass die Polizei die Verhältnismäßigkeit der Mittel, das Übermaßgebot nicht beachtet haben. | Wen wundert’s. Nach Heiligendamm, Stuttgart21, Blockupy in Frankfurt …  |  Ich selbst habe erlebt, wie die Polizei allein bei der friedlich verlaufenden TTIP-Demo letzten Herbst in Köln verbal aufgetreten ist. Deren Ansprache an die Demonstranten wurde von mir als provozierend empfunden.  |  Das Eingreifen der Polizei jetzt in Hamburg und bei den genannten Demos macht für mich Sinn (und wird von mir nicht gutgeheißen), wenn es als Abschreckung an die Masse der Bürger in Deutschland gedacht ist: „Bürger, wagt es nicht eure Freiheitsrechte wahrzunehmen. Es könnte für euch blutig enden!“ Die herrschende Klasse hat panische Angst vor einer Entfesselung einer Demokratie von unten. Und zu recht: wenn die Minderbemittelten (materiell und intellektuell) erst einmal aufbegehren gegen die täglich gegen sie gerichtete Gewalt des Armutsregimes (auch hier: materiell und geistig), dann kann der Staat dem kaum etwas entgegensetzen (deshalb auch der Wunsch der Herrschenden, die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu dürfen). Eine Polizei, die von den Herrschenden systematisch klein gehalten und täglich an die Grenzen ihrer Belastbarkeit geführt wird, ist nicht mehr in der Lage flächendeckende Massenproteste zu schützen und in derem Schutz verübte Rechtsbrüche zu ahnden. Denn ein Missbrauch des Demonstrations- und Versammlungsfreiheitsrechts muss selbstverständlich unterbunden und geahndet werden können. Schon heute gibt es rechtsfreie Räume in Deutschland, in die sich Polizisten alleine (zu zweit auf Streife) nicht mehr hintrauen, weil sie dort von den Anwohnern massiv bedroht werden. Ich kann die Ängste der Herrschenden vor bürgerkriegsähnlichen Szenarien und dem damit drohenden Machtverlust verstehen. Ein Übermaß an staatlicher Gewalt und ein Überschreiten der Verhältnismäßigkeit der Mittel rechtfertigt dies niemals.

    Hier Jutta Difurths Bericht aus 2013 von Blockupy:

    »Jutta Ditfurth, ehemalige Frontfrau der Grünen, heute unabhängige links-ökologische Aktivistin und Autorin, hielt diese aufwühlende Rede am Samstag, 8. Juni, auf der Solidaritäts-Demo für die Opfer der Polizeigewalt in Frankfurt eine Woche zuvor. Es kann nicht angehen, dass die Verantwortlichen und Täter dieser an diktatorische Zustände erinnernden Ereignisse damit durchkommen. Insofern ist es ermutigend, dass sehr viele – auch Leser von Hinter den Schlagzeilen – den Ernst der Situation begreifen und nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

    „Hej! Ich war letzten Samstag hier an dieser Stelle mit rund tausend Menschen im Frankfurter Polizeikessel. CDU-Minister Rhein und die Frankfurter Polizeiführung hatten Blockupy eine Falle gebaut, die Demo gestoppt und bis an die Zähne bewaffnete Polizeistaffeln gegen uns losgejagt.

    Die Polizei setzte massenhaft Pfefferspray ein. Dadurch sind anderswo schon Menschen gestorben. Pfefferspray verätzt Lungenbläschen. Menschen könnten erblinden. Das jüngste Kind, das am Samstag Gas in Augen und Mund bekam, war zwei Jahre alt. Polizisten schlugen Menschen mit der Faust ins Gesicht. Traten sie. Stießen ihnen Tonfa-Knüppel in den Unterleib.

    Ich musste im Kessel viele Stunden beobachten, dass jede zweite oder jeder dritte Kesselgefangene beim gewaltsamen Abführen aus unseren Reihen misshandelt wurde. Noch nie in 40 Jahren als politische Aktivistin habe ich gesehen, dass die Polizei so systematisch, so massenhaft und planvoll folterähnliche Griffe anwendet, die unerträgliche Schmerzen zufügen. Die Polizei hat Nasen hochgerissen, Augen gedrückt, Druckpunkte am Hals gefunden, Handgelenke überdehnt, Schultergelenke ausgekegelt. Diese brutale Überdehnungen von Sehnen, diese Beschädigungen von Weichteilen und die Nervenquetschungen haben oft wochenlange Schmerzen zur Folge. Bei einigen Menschen können lebenslange körperliche Beschädigungen bleiben.

    Der Anteil von demokratisch denkenden Polizisten war winzig und sie hatten absolut nichts zu melden. Was hier an Polizeikräften herangezogen wird ist eine mental und körperlich hochgerüstete Armee des Inneren, die nicht mal mehr zu wissen vorgeben muss, was ‘Demokratie’ ist. Oder anders gesagt: Viele Polizisten scheinen jedes Schräubchen in ihren Anabolika geschwängerten Muckibuden zu kennen – aber die Schraube »Demokratie« ist bei ihnen komplett locker.

    Etliche Polizisten zeigten eine faschistoide Mentalität, sie wären ohne Einarbeitungszeit in jedem diktatorischen System einsetzbar.

    Mit diesen aus dem Militärischen kommenden Polizeitechniken soll Ruhe an der Heimatfront hergestellt werden, damit Deutschland ungestört z.B. seinen dritten Platz – gleich nach den USA und Russland –, auf der Liste der Exporteure des Todes verteidigen kann. Und immer noch gehen 10 Prozent aller deutschen Rüstungsgüter nach Griechenland, wo es nicht genug Geld für Nahrungsmittel und Medikamente gibt.

    Warum haben Polizeiführung und Politik eine Demonstration verhindert und so viele Menschen gequält? Was sind ihre Interessen?

    1. Sehr viele junge Leute sind seit Beginn der Weltwirtschaftskrise zum ersten Mal auf die Straße gegangen. Bei Blockupy waren es etwa 20.000 Alte und Junge. In Zeiten der kapitalistischen Krise sollen nachfolgende kritische Generationen von Protest und Widerstand abgehalten werden. Polizeikessel finden statt, um Oppositionelle zu erfassen, abzustrafen, zu traumatisieren.

    2. Deutschland ist maßgeblich für die Austeritätspolitik der Troika verantwortlich. Aus Deutschland sollten am Samstag, den 1. Juni keine Bilder in die Welt ziehen, dass es in Frankfurt am Main 15.000 oder 20.000 Menschen gab, die solidarisch mit den Opfern der Troika und den Opfern deutscher Kapitalinteressen in aller Welt sind!

    Es sollte keine Botschaft der Solidarität aus einem Zentrum des Kapitalismus, aus dem »Herzen der Bestie«, nach Madrid, Rom, Athen oder auf den Taksim-Platz ausstrahlen!

    Aber der Plan von Staat und Kapital, vertreten durch den Innenminister und die Frankfurter Polizeiführung, misslang! Gescheitert ist auch der zentrale strategische Versuch der Polizei, den antikapitalistischen Block, der, wie im Blockupy-Bündnis vereinbart, vorn lief, vom Rest der Demo zu spalten. Die Nicht-Eingesperrten ließen die Eingekesselten nicht allein. Angesichts der Verschiedenheit der vielen Gruppen und Strömungen war das keinswegs sicher. Aber: You’re not alone! Die Blockupy-Demo ließ sich nicht spalten! Das war ein großer Erfolg, vielleicht der größte an diesem Tag.

    Forderungen? Wir können gern den Rücktritt von Boris Rhein fordern, den Rücktritt der Frankfurter Polizeiführung und des Frankfurter Law-and-Order-Dezernenten Markus Frank! Sollen sie gehen! Aber überseht nicht, dass die Strukturen bleiben! Es kommen dann nur andere Pappnasen. – Ich bin übrigens sehr gespannt, wie ernst es den Grünen und SPD damit ist, die Gewaltexzesse der Polizei aufzuklären. Oder doch alles nur Wahlkampftaktik? Wir werden es beobachten.

    Wie wär’s hier und heute mit ein paar konkreten Forderungen, beispielsweise: – Verbot militärischer Kampftechniken bei der Polizei – absolutes Verbot von Pfefferspray – Verbot von Polizeikesseln – Namenschildern und persönliche Verantwortung gewaltätiger Polizisten – Stopp aller Rüstungsexporte …«
    Quelle: http://hinter-den-schlagzeilen.de/2013/06/10/jutta-ditfurth-zur-polizeigewalt-in-frankfurt/

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    • Ich danke dir. Ich bin sehr der Meinung, dass das die Bilder waren, die man von Hamburg sehen will und wollte: „randalierende Chaoten“, aber nicht zehn- oder zwanzigtausend Leute, die friedlich erklären, dass sie anderer Meinung sind.
      Okay, andererseits: Wer ist denn so bescheuert, in einem derartigen Kontext eine Demo „Welcome to Hell“ zu nennen? Dass das Stress aus der falschen Ecke generiert, sollte auch jedem klar sein.

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      • Es wurde ja schon die ganze Zeit vorher befürchtet, das es „zu Eskalation “ kommt und dann dementsprechend vorbereitet und gepuscht. Ob die Polizei selber so krass „darauf vorbereitet “ in meinen Augen auch vielleicht sogar gedrillt wird, oder die Medien die Bürger schon so drillen, das alle hier im Bayernland sagen: „Des gibt a Gwalt do, die san scho alle unterwegs dohi, die Schworzn….“ als ob sie selber in den Zügen sässen, in denen diese „Gewalttäter“ sassen… das es aber tausende kritische friedvolle Bürger gibt, die ihre Meinung tun, das wird total übersehen. und dann krieg ich tatsächlich selber Lust, da rumzu kloppen, denn mich macht die Gewaltpräsenz der Ordnugshüter schon immer wütend. Liebe Grüsse Kat.

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      • Ich will nicht zu hoch pokern, dazu weiß ich zu wenig, aber es könnte sich bei „Welcome to Hell“ auch einfach um eine Kapitalismus- oder regierungskritische Spitze gehandelt haben. Früher gab es solchen „Humor“ doch manchmal. Ich meine, da sitzen unter anderem Erdogan und Trump, die könnte man doch durchaus mit Hölle, im Gegensatz zu Freihaeit, assoziieren und dieser Claim darauf anspielen „Wenn wir DA mitspielen, dass solche Politik zu viel Macht hat…“, aber in dem Kontext, da hast du Recht, wäre es sehr naiv anzunehmen, dass ein solcher Unterton auch so verstanden werden würde anstatt nach hinten loszugehen.

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        • Habe ich doch gesagt, aber manche Leute halten sich trotzdem für originell. Und die Macht kaputt was euch kaputt (nichts gegen Ton Steine Scherben)-Fraktion macht bei so was auch immer zumindest einen kleinen prozentualen Anteil aus, also die, die es in gewisser Weise drauf anlegen als Krawallmacher dargestellt zu werden. Gerade jetzt sehr unpraktisch, Ohnesorg ist 50 Jahre her, hätte doch klar sein müssen, dass schon deshalb egal was ist die Demonstranten böse sind (so dargestellt werden (könnten)), da ist so ein provokanter Name für eine Demo Öl ins Feuer.

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        • Und allen Hamburgern, deren Autos, Häuser und Geschäfte jetzt beschädigt werden, bitte ich, ihren Zorn nicht gegen die Demonstranten zu richten, sondern gegen die Organisatoren und Teilnehmer*en von G20. Es ist deren Gewalt, deren Krieg ‚reich gegen arm‘, die/der provoziert. Helmut Schmidt auf die Giovanni di Lorenzos Frage, dass der Preis inzwischen zu hoch ist für Weltwirtschaftsgipfel, die hinter Mauern, Stacheldraht und Sperrzäunen stattfinden: „Ja, das hängt damit zusammen, dass die Regierungen zu viel Aufwand betreiben. Wenn man sich im kleinen Kreis irgendwo weit weg in der Landschaft träfe, so wie früher …“ „Aber Heiligendamm ist ja auch weit weg.“ „Nein Heiligendamm ist dicht bei Berlin und dicht bei Hamburg, in einem hochbevölkerten Staat, nämlich in Deutschland.“ „Sollen sie sich denn auf dem Mond treffen?“ „Ja, oder wie einstmals auf einer Insel oder in einem Golfhotel, weit abgelegen in einem Tal, zwischen hohen Bergen.“
          Und weiter zu der Idee solcher Treffen und was die heute Herrschenden daraus gemacht haben: „Aber wir haben keinen öffentlichen Aufwand betrieben. Wir haben uns in einem Wohnzimmer getroffen [1975], in einem Schlößchen außerhalb von Paris. Und die Medien wurden über viele Kilometer auf Abstand gehalten. Es kam auch niemand auf die Idee, seinem Mitarbeiter zu sagen: Geh mal raus und erzähl unserer Presse, was ich soeben gerade Kluges geredet habe. Es waren private Treffen, keine riesigen Trosse nahebei. Inzwischen sind die Gipfeltreffen leider verkommen zu Medienevents, und die Teilnehmer sind selbst Schuld daran.“ „Ist das ein Grund dafür, dass sie so provozieren?“ „Wahrscheinlich ja. Was da verhandelt werden muss – zum Beispiel Globalisierung oder Rüstung und Abrüstung oder Klima -, ist allerdings schon Reizthema genug.“

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        • Ich glaube, dass die Hamburger, jedenfalls die, mit denen ich gesprochen habe, das schon richtig einsortieren. Ja, ehrlich.
          Und ach, ich mag deine Zitate von Helmut Schmidt. Das ist für mich typisch hamburgisch, so eine Haltung.
          Danke!

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  2. … direkt vor meiner Tür war heute morgen eine Demo mit Wasserwerfereinsatz und ich kann nur berichten, es ging fair und friedlich zu… die Polizei hatte lediglich eine Gasse für die Einsatzfahrzeuge gefordert, was ihr gutes Recht war… aber meine Tochter hatte eine andere Erfahrung gemacht mit einem Treffen auf vermummte, gewaltbereite und mit allem möglichen bewaffnete…

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  3. Randalerituale
    http://www.broeckers.com/2017/07/09/randalerituale/
    »… Soviel zum “Sicherheitskonzept” der G 20-Show, das eher auf Krawall-Rituale als auf Schutz der Regierungschefs ausgelegt war. Dass sich der Protest sehr vieler Menschen gegen die Politik dieser Regierungen bei solchen Treffen artikuliert und einige Wütende dabei auch Krawall machen, war erwartbar und das als “Hamburger Härte” gepriesene Vorgehen der Polizei das Gegenteil von Verhältnismäßigkeit und Strategie der Deeskalation. Was dann ebenso erwartbar dazu führt, dass das Hamburger Schanzenviertel dann dem Maidan in Kiew gleicht – mit dem Unterschied, dass die dortigen Marodeure von den Medien als “Freiheitskämpfer” gefeiert wurden, während die hiesigen als “Mordbrenner” (Bürgemeister Scholz) jetzt mit “der vollen Härte des Gesetzes” gejagt werden sollen…«

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  4. Konstantin Wecker: Ich bin und bleibe Pazifist
    http://hinter-den-schlagzeilen.de/konstantin-wecker-ich-bin-und-bleibe-pazifist
    »… Aber warum ist es so wenigen offensichtlich, dass genau diese Bilder gebraucht werden, um den wirklichen Gewalttätern wie Trump und Erdogan ein demokratisches Image zu verleihen und abzulenken von der Gewalttätigkeit ihrer Politik? Zweifellos gibt es auch unter den Demonstrierenden unreflektierte und hirnverbrannte Idioten. Und wieviele Agent Provokateurs da ihre Hand im Spiel haben kann ich leider nicht klar stellen. …«

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Ja, eben. Und du so?

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